Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 22.05.2025

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Willkommen bei RUBINLAKE! Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln den Zugang und die Nutzung der Website RUBINLAKE GmbH und dessen Funktionen, Dienste, Produkte oder Anwendungen, die von der RUBINLAKE GmbH angeboten werden (nachfolgend "RUBINLAKE", “RUBINLAKE-Dienste“ oder "Dienst"). Dieser Vertrag kommt zwischen RUBINLAKE, mit Sitz in der Bettinastraße 62, D-60325 Frankfurt am Main und den Nutzern der Plattform https://rubinlake.com/ (nachfolgend „Kunden“) zustande. Es gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden kein Vertragsbestandteil, auch wenn RUBINLAKE ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Die Bezugnahme durch RUBINLAKE auf ein Schreiben, dass Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, sind nicht als Zustimmung zu werten.

(3) Durch die Nutzung der RUBINLAKE-Dienste erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzerklärung und den Nutzungsrichtlinien einverstanden. Wenn der Dienst im Namen einer Organisation oder Einrichtung ("Organisation") genutzt wird, stimmt der Kunde diesen AGB im Namen dieser Organisation zu und sichert zu, dass der Kunde befugt ist, die Organisation an diese AGB zu binden.

(4) Um die Dienste von RUBINLAKE nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen und auf Inhalte zugreifen zu können, muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt oder älter sein und befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit RUBINLAKE abzuschließen und darf nicht aufgrund anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen daran gehindert sein. Der Kunde sichert zu, dass alle Angaben, die im Rahmen der Registrierung an RUBINLAKE übermittelt werden, wahr, richtig, und vollständig sind und verpflichtet sich, diese zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen.

(5) Um die Dienste von RUBINLAKE nutzen zu können, muss der Kunde ein Konto erstellen. Der Benutzername und das Passwort sind nur für den Gebrauch des registrierten Kunden bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für jede von ihm autorisierte Verwendung des Benutzernamens und des Passwortes im Rahmen der RUBINLAKE-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die er bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätte verhindern können, verantwortlich sein kann. Bei Verlust oder Diebstahl des Benutzernamens oder des Passwortes oder wenn vermutet wird, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf das Konto hatte, hat der Kunde umgehend den Kundendienst zu kontaktieren und das Passwort zu ändern.

(6) Die Dienste werden nur für geschäftliche Zwecke angeboten, d.h. für natürliche oder juristische Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung unternehmerischer Tätigkeit handeln. Der Kunde bestätigt, dass die Nutzung der Dienste nur für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke bestimmt ist.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Auf der Website bietet RUBINLAKE individuelle Dienste an. Erstellte Angebote für diese Dienste stellen verbindliche Angebote dar. Ein Vertragsschluss kommt nach Annahme des Angebotes durch den Kunden zustande.

(2) Ein Probe-Abonnement kann durch Mausklick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ auf ein kostenpflichtiges Abonnement umgebucht werden.

(3) Maßgeblich für die Rechtsbeziehung zwischen RUBINLAKE und dem Kunden sind die auf der Website hinterlegten Bedingungen zu den Diensten einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsrichtlinien gemäß § 6 dieser AGB.

§ 3 Leistungen

(1) RUBINLAKE ist eine Online-Service-Provider der automatisierte Daten zur Wettbewerbs- und Marktanalyse über seine Dienste dem Kunden zur Verfügung stellt. Der Kunde kann hieraus eigenverantwortliche Entscheidungen zur Wettbewerbs- oder Marktstrategie ziehen oder sich über verschiedene Entwicklungen anderer Unternehmen informieren. RUBINLAKE bietet die Dienste in verschiedenen Optionen an. Bestimmte Optionen der Dienste werden kostenlos angeboten, während für andere Optionen eine Zahlung erforderlich ist, bevor sie genutzt werden können (nachfolgend "kostenpflichtigen Abonnements"). RUBINLAKE kann auch spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Dienste anbieten, einschließlich Angebote von Produkten und Diensten Dritter. Als Leistungen gelten die am Tag des Vertragsschlusses gemäß § 2 Abs. 1 oder 2 angebotenen Dienste.

(2) RUBINLAKE kann von Zeit zu Zeit kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement“). Einen Anspruch auf kostenlose Dienste gibt es nicht.

(3) Der Leistungsumfang der jeweiligen Optionen der Dienste von RUBINLAKE wird auf der Website einzeln aufgelistet. Nach Abschluss des Vertrages steht dem Kunden der gebuchte Dienst über das Log-In System von RUBINLAKE umgehend zur Verfügung.

§ 4 Zahlung / Abrechnung / Preisänderungen

(1) Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements hat der Kunde eine jährliche Abonnementgebühr zu zahlen. Alle auf der Website aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung der Abonnementgebühr ist im Voraus zu entrichten. Als Zahlungsmethode steht dem Kunden die Kreditkartenabwicklung zur Verfügung. Eine andere Zahlungsmethode ist nicht möglich. Mit Abschluss des Kaufvertrages autorisiert der Kunde RUBINLAKE die angegebene Kreditkarte während der Dauer des Abonnements zu belasten. Sollte eine Zahlung nicht erfolgreich abgewickelt werden können, weil die jeweilige Zahlungsart abgelaufen ist, nicht ausreichend Guthaben aufweist oder aus einem anderen Grund scheitert, kann RUBINLAKE den Zugang des Kunden zu dem Dienst so lange sperren, bis eine gültige Zahlungsart erfolgreich belastet wurde. Bei gewissen Zahlungsarten kann der Aussteller der Zahlungsart eine bestimmte Gebühr, wie zum Beispiel eine Auslandstransaktionsgebühr oder andere Gebühren für die Zahlungsabwicklung, verlangen. Die vor Ort anfallenden Steuern können je nach Zahlungsart variieren. Jegliche Gebühren gehen zulasten des Kunden.

(2) RUBINLAKE kann auch billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstige Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der RUBINLAKE-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielweise die Kosten der Inhalte, Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs der IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister, Energie), sowie Finanzierungskosten, Steuer, Gebühren und sonstige Abgaben. RUBINLAKE ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

(3) Alle Preisänderungen gelten frühstens 30 Tage nach Bekanntgabe jedoch spätestens zur nächsten Jahresabonnementgebühr.

§ 5 Laufzeit / Kündigung

(1) Das kostenpflichtige Abonnement verlängert sich um ein Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist und das Abonnement nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit über den Button „Kündigen“ im Kundenkonto gekündigt hat. Entsprechend verlängert sich der Vertrag nach Ablauf des Verlängerungsjahres.

(2) Das kostenpflichtige Abonnement verlängert sich auf unbestimmte Zeit, wenn der Kunde Verbraucher ist und das Abonnement nicht vor Ablauf der Mindestlaufzeit über den Button „Kündigen“ im Kundenkonto gekündigt hat. Der Kunde kann das Abonnement in diesem Fall aber über sein Kundenkonto jederzeit zum Ende des Abrechnungsmonats kündigen.

§ 6 Nutzungsrichtlinien

(1) Die Nutzung der RUBINLAKE-Dienste unterliegen den folgenden Nutzungsbedingungen. Der Kunde ist verpflichtet diese zu beachten und einzuhalten. Während der Laufzeit des Abonnements wird dem Kunden ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht gewährt, um auf die Dienste und deren Inhalte von RUBINLAKE zuzugreifen. Abgesehen davon werden eine Rechte, Titel oder Ansprüche an den Kunden übertragen. Der Kunde stimmt mit Abschluss des Vertrages zu, nicht gegen die folgenden Richtlinien zu verstoßen:

a) Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen, „Rippen", Aufzeichnen, „Crawlen“, Übertragen, öffentliche Aufführen oder Ausstellen, Senden oder die öffentliche Zugänglichmachung von RUBINLAKE-Diensten oder den Inhalten oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung der RUBINLAKE-Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen der Vereinbarung oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht ausdrücklich zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die Dienste von RUBINLAKE oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt;

b) Nutzung der Dienste zum Importieren oder Kopieren lokaler Dateien, für die der Kunde nicht die Berechtigung besitzen, sie auf diese Weise zu importieren oder zu kopieren;

c) Reverse-Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Modifikation oder Erstellung abgeleiteter Werke auf Basis der RUBINLAKE-Dienste, dessen Inhalte oder eines Teils davon, soweit dies nicht nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist;

d) Umgehung der zum Schutz der Inhalte oder der Dienste verwendeten Technologien;

e) Verkauf, Vermietung, Unterlizenzierung oder Leasing der Dienste von RUBINLAKE oder der Inhalte oder eines Teils davon;

f) Weitergabe Ihres Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;

g) Nutzung der Dienste für Zwecke die rechtswidrig sind oder deren Zweck in der Begehung oder der Begünstigung der Begehung einer gesetzwidrigen Handlung, gleich welcher Art besteht, darin eingeschlossen die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Persönlichkeitsrechten oder von Schutzrechten von RUBINLAKE oder Dritten;

h) Sich als ein anderer Nutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder falsche Darstellung zu einem anderen Nutzer oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu gehören oder andere Angaben zu tätigen die in anderer Weise betrügerisch, unrichtig, täuschend oder irreführend sind;

i) RUBINLAKE-Dienste zu deaktivieren, zu stören, zu umgehen oder in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen; oder

j) Die Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, die nach Ansicht von RUBINLAKE gegen die Vereinbarung verstoßen.

Jeder schuldhafte Verstoß gegen eine der oben genannten Nutzungsge- und -verbote gem. lit. a) bis j) zieht eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 nach sich.

(2) Ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien oder der AGB (oder wenn RUBINLAKE Grund zur Annahme, dass sie gegen die Bestimmungen dieser Nutzerrichtlinien oder der AGB verstoßen wird) hat zur Folge, dass das Kundenkonto vorübergehend oder – bei wesentlichen oder wiederholten Verstößen – dauerhaft gesperrt wird, wobei das berechtigte Interesse des Kunden berücksichtigt wird. Des Weiteren hat RUBINLAKE das Recht, einen Benutzernamen, ein Passwort oder eine andere Kennung, unabhängig davon, ob diese von Kunden gewählt oder von RUBINLAKE zur Verfügung gestellt wurden, jederzeit nach eigenem Ermessen zu deaktivieren, sei es aus einem beliebigen Grund oder ohne Grund, insbesondere, wenn nach Ansicht von RUBINLAKE gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung verstoßen wird.

(3) RUBINLAKE behält sich das Recht vor, den Service zu verweigern, Konten zu schließen, Inhalte zu entfernen oder zu bearbeiten oder Bestellungen nach eigenem Ermessen zu stornieren.

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) RUBINLAKE haftet unter dieser Vereinbarung uneingeschränkt für Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von RUBINLAKE oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Soweit RUBINLAKE nicht nach den Bestimmungen des ersten Absatzes uneingeschränkt haftet, ist im Falle einer auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung von RUBINLAKE auf Schadens- oder Aufwendungsersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfte (Kardinalpflichten). Die Haftung von RUBINLAKE aufgrund der anwendbaren produkthaftungsrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.

(3) Über die vorgenannten Fälle hinaus ist eine Haftung von RUBINLAKE ausgeschlossen. In diesen Fällen steht dem Kunden bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den RUBINLAKE-Diensten als einzige und ausschließliche Abhilfe die Beendigung der Nutzung der RUBINLAKE-Dienste zur Verfügung.

(4) RUBINLAKE haftet nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlusts, soweit der Schaden hätte verhindert werden können, wenn der Kunde in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätte.

§ 8 Datenschutz

RUBINLAKE erhebt, verarbeitet, speichert und übermittelt personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung von RUBINLAKE ist ebenfalls Bestandteil dieses Vertrages.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) RUBINLAKE kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit überarbeiten und aktualisieren. RUBINLAKE wird den Kunden im Falle von Änderungen per E-Mail an die im Konto verknüpfte E-Mail-Adresse oder über eine produktinterne Benachrichtigung hierüber benachrichtigen. Diese aktualisierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten spätestens 30 Tage nach der Benachrichtigung in Kraft.

(2) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bestimmungen gleichwohl. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine solche, die die Parteien bei Kenntnis des Mangels vereinbart hätten, um denselben wirtschaftlichen Erfolg zu bewirken.

(3) Diese AGB unterliegen geltendem deutschem Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich Frankfurt am Main, soweit gesetzlich zulässig.